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Allgemeine Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen

  1. Vorbemerkung

    Die About Stein GmbH, Fichtestraße 15, 70193 Stuttgart, unterhält die Online Dating Plattform SNAGGEL (im Folgenden kurz „SNAGGEL“ genannt). Die Betreiber von SNAGGEL haben es sich zum Ziel gesetzt kontaktsuchende Menschen zusammenzubringen und Ihnen eine Plattform zu bieten, auf der Sie sich treffen können.

  2. Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen

    1. Wir bitten Sie, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Nutzungsbedingungen (im Folgenden nur „Nutzungsbedingungen“ genannt) zu lesen und diesen zuzustimmen, bevor Sie SNAGGEL nutzen.
    2. Mit der Anmeldung bei SNAGGEL erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Durch das Aktivieren des Kontrollkästchens neben der Erklärung „Ich bestätige, dass ich mindestens 18 Jahre alt bin und dass ich die Nutzungsbedingungen gelesen habe", das sich am Ende der Registrierungsseite befindet, erklären Sie als Vertragspartner (im Folgenden kurz „Nutzer“ genannt) Ihr Einverständnis mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die damit Vertragsbestandteil werden.
    3. Wenn Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie folglich von einer Anmeldung absehen. Des Weiteren dürfen nur Personen den Service nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.Wenn Sie mit der Geltung der nachfolgenden Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erfolgen.
  3. Gültigkeit

    1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von SNAGGEL erfolgt. Auch im Falle dass der Nutzer die Seite außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufruft und benutzt, behalten diese Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit.
    2. Mit Vornahme der Registrierung bei SNAGGEL erklärt der Nutzer, dass er die Nutzungsbedingungen von SNAGGEL gelesen und diese auch verstanden hat. Des Weiteren erklärt der Nutzer, dass er die Nutzungsbedingungen akzeptiert. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt erst nach der Bestätigung des Links in der Aktivierungsemail, die dem Nutzer nach seiner Anmeldung zugeschickt wird, zustande.
    3. Wenn Nutzer mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen etwaige Leistungen /Features von SNAGGEL nicht genutzt werden. Sollten Nutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein und dennoch Leistungen /Features von SNAGGEL, entbinden sie die Betreiber von SNAGGEL von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.
    4. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn SNAGGEL stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
    5. Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit SNAGGEL haben diese Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.
    6. SNAGGEL behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert.
  4. Leistungsumfang

    1. SNAGGEL stellt eine Nutzerdatenbank zur Verfügung und bietet dabei den Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. Die Betreiber von SNAGGEL bieten dem Nutzer Zugriff auf ihre Mitgliederdatenbank, über die sich Nutzer kontaktieren, kennen lernen und treffen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen, diese über systeminterne Nachrichten und über die hinterlegte Email-Adresse kontaktieren und von diesen kontaktiert werden, sowie ein eigenes Profil mit Fotos anlegen und in die Datenbank einstellen. Darüber hinaus könenn die Nutzer andere Nutzer zu Gruppen und Events einladen.
    2. SNAGGEL ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.
    3. Der Nutzer kann innerhalb seines Profils persönliche Angaben, Beschreibungen, Fotos, etc. ergänzen, die für die Kommunikation mit anderen Nutzern hilfreich sind. Für im Profil oder in sonstigen Bereichen der Online Dating Plattform absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben behält sich SNAGGEL zivilrechtliche und strafrechtliche Schritte vor und kündigt das bestehende Vertragsverhältnis fristlos. SNAGGEL ist ebenfalls berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und ihn – z. B. bei unkorrekten Angaben – gegebenenfalls zu löschen.
  5. Vertragsschluss, Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung

    1. Der Beitritt zu SNAGGEL ist nur mit einer E-Mail-Adresse gestattet, die Sie explizit als Absender kennzeichnet. Verboten ist der Beitritt unter falschem Namen sowie unter Nutzung von Schein-E-Mail-Adressen jeglicher Art. Es ist nur ein Account pro Vertragspartner (Nutzer) gestattet. Beachten Sie, dass Sie Ihr Kennwort nicht an andere weitergeben dürfen. Jedem Nutzer ist der Zugang und die Nutzung z von SNAGGEL nur mit den eigenen, nicht aber mit Zugangsdaten Dritter, gestattet.
    2. Die von SNAGGEL haben das Recht Einträge, Themen oder Beiträge ohne Angabe eines Grundes zu löschen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Verstöße gegen die hier formulierten Nutzungsbedingungen vorliegen. Das Versenden von Nachrichten über SNAGGEL ist nicht kostenpflichtig.
    3. Mit dem Beitritt und/oder der Nutzung von SNAGGEL erklären Sie sich damit einverstanden, keine Themen, Beiträge, Links, etc. auf den Webseiten von SNAGGEL einzustellen, die nicht der Wahrheit entsprechen, Verleumdungen, rassistische Äußerungen, Hass, Gewalt, Pornographie und Bedrohungen enthalten, die obszön sind, die die Privatsphäre anderer verletzen, die andere Menschen Gruppierungen, Minderheiten, etc. diskriminieren, gegen die guten Sitten oder die gegen etwaig bestehende Gesetze verstoßen. Sie erklären weiterhin gegen kein Marken- und/oder Urheberrecht zu verstoßen, Spamming, Flooding, Werbebotschaften, Kettenbriefe, Werbung für jegliche Form von Schneeballsystemen, Pyramidenspielen, etc. zu unterlassen. Alle Verbote gelten auch für etwaige Hinweise, Links etc. in ihrem Profil.
    4. Da SNAGGEL nicht ununterbrochen überwacht werden kann, können Regelverletzungen unter Umständen nicht sofort von den jeweiligen Nutzerprofilen und Webseiten wieder entfernt werden. Die Betreiber d von SNAGGEL übernehmen daher keine Verantwortung für Inhalte der Nutzer. Jeder Nutzer haftet eigenverantwortlich für seine Aktivitäten auf SNAGGEL und nimmt den Betreiber insofern ggfls. aus dem Obligo.
    5. SNAGGEL behält sich das Recht vor, ohne explizite Angabe von Gründen Nutzern zeitweise oder ganz das Nutzungsrecht von SNAGGEL zu entziehen, Accounts zu sperren oder auf Dauer den Zutritt zu sämtlichen Internetdiensten von SNAGGEL zu verweigern. Dies gilt insbesondere bei Verstößen gegen die gültigen Nutzungsbedingungen. Bei wiederholten Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen muss der Verursacher mit weiteren rechtlichen Maßnahmen rechnen.
    6. Wenn ein Nutzer von SNAGGEL ausgeschlossen wird, ist es ihm untersagt, sich ohne ausdrückliche Zustimmung seitens der Betreiber erneut anzumelden. Ihm ist ebenfalls untersagt unter Nutzung eines Accounts Dritter in irgendeiner Weise an Aktivitäten auf SNAGGEL teilzunehmen. Eine Zuwiderhandlung kann eine Strafanzeige sowie etwaige Schadenersatzansprüche nach sich ziehen.
      Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle öffentlich- und alle nicht öffentlich zugänglichen Teile von SNAGGEL. Sie können jederzeit verändert und angepasst werden. Eine etwaige Anpassung wird auf öffentlich zugänglichen Webseiten von SNAGGEL veröffentlicht und dem Nutzer per Email zur Kenntnis gebracht. Mit der Veröffentlichung der Nutzungsbedingungen d von SNAGGEL erklärt jeder Nutzung seine Zustimmung zu den veränderten Nutzungsbedingungen.
  6. Preise und Zahlungsbedingungen

    Die Nutzung von SNAGGEL ist für Nutzer nicht kostenpflichtig.

  7. Abmeldung und Kündigung

    1. (1) Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich selbst ohne Angabe von Gründen abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist mit der Abmeldung beendet.
    2. (2) Die Betreiber von SNAGGEL sind ebenfalls berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
    3. (3) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat SNAGGEL das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat SNAGGEL das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung. Im Falle einer fristlosen Kündigung ist ein Nutzer von einer Neuanmeldung ausgeschlossen.
    4. (4) Die Betreiber von SNAGGEL sind darüber hinaus berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
  8. Haftung des Betreibers

    1. SNAGGEL übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Für die Richtigkeit und den Erfolg des Abgleichs verschiedener Nutzerprofile übernimmt SNAGGEL ebenso keine Haftung.
    2. Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Online Dating Plattform SNAGGEL ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. SNAGGEL bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.
    3. SNAGGEL garantiert nicht, dass eine erfolgreiche Kontaktvermittlung auf der Online Dating Plattform stattfindet und haftet demzufolge nicht, falls kein Kontakt oder nicht die gewünschte Anzahl an Kontakten und Treffen zustande kommt. Lunch Date schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg.
    4. SNAGGEL behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
    5. SNAGGEL haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). SNAGGEL ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Nutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben – vor.
    6. SNAGGEL haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von SNAGGEL liegen. Sollte SNAGGEL Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Webseite mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird SNAGGEL alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich SNAGGEL von Inhalten verlinkter Webseiten.
  9. Pflichten der Nutzer

    1. Der Nutzer versichert gegenüber SNAGGEL volljährig zu sein.
    2. Der Zugang zur Nutzung der Online Dating Plattform von SNAGGEL setzt die ordnungsgemäße Registrierung voraus.
    3. Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die der Nutzer über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Mit der Anmeldung bei der Online Dating Plattform von SNAGGEL versichert der Nutzer, dass er die ihm von anderen Nutzern anvertrauten Informationen vertraulich behandeln verwenden wird.
    4. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nachrichten anderer Nutzer vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s. Ferner verpflichtet sich der Nutzer Dienstleistungen von SNAGGEL nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
      • über die Online Dating Plattform kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – Inhalte;
      • andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
      • keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Nutzer selbst hat die Rechte daran, die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen;
      • in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von SNAGGEL negativ beeinflusst oder beeinflussen kann;
      • keine E-Mails anderer Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen, und
      • keine Serien-/Kettenbriefe zu versenden.
    5. Wichtig: Die Nichtbeachtung der Pflichten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer haben.
  10. Freistellung

    Der Nutzer verpflichtet sich, SNAGGEL von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme am Online Dating Portal von SNAGGEL entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere SNAGGEL von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

  11. Widerrufsrecht

    Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform per Brief oder per e-Mail, gegenüber SNAGGEL unter folgender Adresse wiederrufen: About Stein GmbH, Johannes Steiner, Fichtestraße 15, 70193 Stuttgart; e-Mail Adresse: info@snaggel.com

  12. Urheberrecht

    SNAGGEL ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht SNAGGEL auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von SNAGGEL gestattet. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht und auch internationalem Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

  13. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

    1. Für die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Nutzer mit SNAGGEL ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.
    2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart.
  14. Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingunen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.